AGB
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB) der Robert Helwig GmbH (Hero), Königs Wusterhausen (Stand: 04/2021)
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1 Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
1.2 Die AGB der Firma Hero gelten für alle Angebote, Verkäufe, Lieferungen und sonstige Leistungen gegenüber Unternehmen im Sinne von § 310 Abs.1 BGB.
1.3 Erfüllungsort sind unsere Geschäftsräume, Gerichtsstand ist Cottbus.
1.4 Es gilt ausschließlich das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht.
2. Angebot, Vertragsabschluss, Preis
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend. Schriftliche und mündliche Bestellungen und andere Vereinbarungen sowie mündliche Nebenabreden werden für Hero erst durch schriftliche Bestätigung wirksam und verbindlich. Im Fall einer unverzüglichen Auslieferung kann die Auftrags-bestätigung durch unsere Rechnung ersetzt werden.
2.2 Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen auf der Grundlage der jeweils gültigen Preislisten. Sofern sich nach Auftragserteilung eine Änderung dieser Preise ergibt, sind wir berechtigt, dem Käufer bei der Lieferung oder Leistung die geänderten Preise in Rechnung zu stellen. Unsere Preise verstehen sich Netto-Kasse ab Lager/Fabrik zuzüglich der jeweilig geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Lieferung, Gefahrenübergang
3.1 Die Lieferungen erfolgen ab Lager/Fabrik zu Lasten des Käufers. Hierbei obliegt es Hero, Versandweg- bzw. Mittel zu wählen.
3.2 Sofern nichts anderes vereinbart, wird die Ware unversichert versandt.
3.3 Der Gefahrenübergang erfolgt bei Verlassen des Lagers/der Fabrik bzw. der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer auf den Käufer der Ware/Dienstleistung.
3.4 Versandfertig gemeldete Ware muss unverzüglich abgerufen werden. Geschieht dies nicht, trägt der Besteller etwaige zusätzliche Lager- bzw. Versandkosten.
4. Lieferfristen, Selbstbelieferungsvorbehalt
4.1 Lieferfristen und Termine gelten in der Regel eine Woche nach Auftragsbestätigung und dem Zeitpunkt des Erhaltes durch den Besteller, bzw. annähernd, es sei denn, es erfolgte eine schriftliche Zusage zu einem bestimmten Zeitpunkt.
4.2 Hero behält sich das Recht vor, vom Vertrag teilweise bzw. ganz zurückzutreten, kommt es zu Lieferausfällen oder Verzögerungen durch dessen Lieferanten. Der Besteller akzeptiert Teillieferungen.
4.3 Bei höherer Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Umweltkatastrophen, Streik, Aussperrungen oder anderer Ereignisse, kann Hero die Lieferfristen angemessen verlängern bzw. ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten.
4.4 Befindet sich Hero im Verzug, ist der Besteller/Käufer berechtigt, eine angemessene Nachfrist zu setzen und bei deren Nichteinhaltung vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche sind ohne Nachweis grober Fahrlässigkeit durch Hero ausgeschlossen.
5. Mängelrüge, Gewährleistung
5.1 Der Kunde hat die Leistungen unverzüglich auf etwaige Mängel zu prüfen.
5.2 Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch 8 Tage nach Warenerhalt schriftlich anzuzeigen, ansonsten gilt die Leistung als genehmigt.
5.3 Hero obliegt das Recht der Prüfung des Mangels.
5.4 Liegt ein durch Hero zu vertretender Mangel vor und wurde zudem fristgemäß gerügt, wird Hero den Mangel der Leistung nach eigener Wahl und innerhalb einer angemessenen Frist unentgeltlich nachbessern, bzw. entsprechenden Ersatz liefern oder den Minderwert ersetzen (Nacherfüllung).
6. Haftungsausschluss, Verjährung
6.1 Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Grund, sind ausgeschlossen, mit Ausnahme des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit durch Hero.
6.2 Sämtliche Ansprüche gegen Hero, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens 6 Monate nach Gefahrenübergang auf den Käufer.
7. Preise, Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug
7.1 Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen auf der Grundlage der jeweils gültigen Preislisten.
7.2 Hero behält sich vor, eine Vorauszahlung bis zur Höhe des Rechnungswertes zu verlangen.
7.3 Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt für alle Rechnungen:
a) Zahlbar innerhalb von 8 Tagen mit 2 % Skonto
b) Zahlbar bis spätestens 30 Tagen netto.
7.4 Schecks sowie Wechsel werden nur erfüllungshalber angenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Die Annahme von Wechseln bedarf der ausdrücklichen Vereinbarung. Wechselspesen und Diskont gehen zu Lasten des Käufers.
7.5 Bei Überschreitung des in Punkt 7.2 genannten bzw. anderweitig vereinbarten Zahlungszieles befindet sich der Käufer, ohne dass es einer schriftlichen Mahnung bedarf, im Verzug. Hero ist dann zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz berechtigt.
7.6 Die Kosten einer Mahnung und der notwendigen rechtlichen Maßnahmen (Rechtsverfolgung) einschließlich aller notwendigen Informations-beschaffungen und Inkassogebühren gehen zu Lasten des Käufers, Schuldners.